Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen der KultWork GmbH, Polizeigasse 4, 86720 Nördlingen (im Folgenden kurz "ANBIETER" genannt) und dem Empfänger der Leistungen (im Folgenden kurz "Mitglied" genannt, zusammen hier auch als „die Parteien“ bezeichnet) über die vereinbarten Leistungen (nachfolgend kurz „Leistungen“ genannt) gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.


1.2. Widersprechende, abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Mitglieds werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn der ANBIETER stimmt deren Geltung ausdrücklich zu. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn der ANBIETER in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichenden Bedingungen des Mitglieds Leistungen vorbehaltlos ausführt.


1.3. Maßgeblich ist die jeweils vor Inanspruchnahme der Leistungen gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des ANBIETERS.


1.4. Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Leistungsbeziehungen zwischen dem ANBIETER und dem Mitglied (in Zusammenhang mit dem angebotenen Leistungsgegenstand), ohne dass es einer ausdrücklichen Einbeziehung bedarf.


1.5. Sofern in den nachfolgenden Bestimmungen das generische Maskulinum verwendet wird, gilt dies einzig und allein aus Gründen der Einfachheit, ohne dass damit eine Wertung verbunden ist.


2. Leistungen
2.1. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich stets aus dem individuellen Angebot des ANBIETERS und der diesbezüglichen individuellen Vereinbarung zwischen ANBIETER und Mitglied.


2.2. Das Mitglied ist berechtigt, die nachfolgend aufgeführten Leistungen während der Vertragslaufzeit und während der Öffnungszeiten im Rahmen einer Mitgliedschaft und des jeweils vereinbarten Umfangs in Anspruch zu nehmen:
- Nutzung der zugewiesenen Büroräumlichkeit/en bzw. von Arbeitsplätzen im vereinbarten Umfang,
- Nutzung der Inneneinrichtung sowie der Möbel in dem Gebäude an der Büroadresse des ANBIETERS im vereinbarten Umfang,
- Nutzung der technischen Druckeinrichtungen im vereinbarten Umfang,
- Nutzung des auf LAN bzw. WLAN (je nach Verfügbarkeit) im vereinbarten Umfang durch einen sog. Internetpass (nachfolgend „Pass“),
- Nutzung der Konferenzräume im vereinbarten Umfang,
- Ggf. Freigetränke.
 

2.3. Soweit das Mitglied Leistungen in Anspruch nehmen möchte, die über den jeweils vereinbarten Umfang hinausgehen, ist dies entsprechend der jeweils gültigen Preisliste des ANBIETERS und vorbehaltlich der Verfügbarkeit möglich.


2.4. Soweit vereinbarte Leistungskontingente nicht im laufenden Monat in Anspruch genommen werden, ist deren Übertragung auf den Folgemonat unzulässig. Unverbrauchte Leistungskontingente verfallen am Ende des jeweiligen Monats.


2.5. Der ANBIETER ist berechtigt, sich bei der Leistungserbringung der Hilfe Dritter zu bedienen.


3. Vertragsschluss
3.1. Die Präsentation der Leistungen auf der Webseite oder in Werbeanzeigen stellt kein verbindliches Angebot des ANBIETERS auf Abschluss eines Vertrags dar. Das Mitglied wird hierdurch lediglich aufgefordert, ein Angebot abzugeben.


3.2. Der Vertragsschluss zwischen dem ANBIETER und dem Mitglied kann fernmündlich (insbesondere per Video bzw. Videochat und/oder Telefon), per E-Mail oder schriftlich erfolgen.


4. Pflichten der Parteien zur Durchführung der vereinbarten Leistungen
4.1. Das Mitglied ist dazu verpflichtet, die Hausordnung in der jeweils geltenden Fassung einzuhalten. Eine Untervermietung durch das Mitglied ist nicht zulässig. Die Weitergabe und/oder das Kopieren von Schlüsseln, Schlüsselkarten, Passwörtern oder sonstigen Mitteln für den Zugang zu den Räumlichkeiten des ANBIETERS ist untersagt. Das Mitglied ist nicht berechtigt, Rechte oder Pflichten aus dieser Vereinbarung an Dritte abzutreten oder einem Dritten die Nutzung des Büros oder einer Dienstleistung zu gestatten, wenn und soweit der ANBIETER dem nicht vorher schriftlich zugestimmt hat.


4.2. Das Mitglied verpflichtet sich zur Einhaltung der jeweiligen am Standort des ANBIETERS geltenden Hausordnung. Diese ist Bestandteil dieses Vertrags. Das Hausrecht steht ausschließlich dem ANBIETER zu.


4.3. Das Mitglied ist verpflichtet, bei Nutzung des Internet-Netzwerkes das geltende Recht einzuhalten. Insbesondere ist das Mitglied hierbei verpflichtet:
- keine sittenwidrigen und/oder rechtswidrigen Inhalte abzurufen und/oder zu verbreiten,
- keine urheberrechtlich geschützten Güter widerrechtlich herunterzuladen, zu vervielfältigen, zu verbreiten und/oder zugänglich zu machen,
- keine belästigenden, verleumderischen und/oder bedrohenden Inhalte zu versenden und/oder zu verbreiten,
- keine Massennachrichten (Spam) und/oder andere Formen unzulässiger Werbung zu verbreiten.


4.4. Das Mitglied ist nicht berechtigt, die Adresse des ANBIETERS als Geschäftsadresse zu nutzen.


4.5. Gäste des Mitglieds sind rechtzeitig beim Empfang des ANBIETERS anzumelden. Sofern ein Gast die Leistungen des ANBIETERS in Anspruch nehmen möchte, muss dieser grundsätzlich vorher einen eigenen Pass hierfür erwerben. Der Pass eines Mitglieds deckt die Inanspruchnahme der Leistungen des ANBIETERS durch einen Gast nicht ab.


4.6. Ist ein Mitglied im Rahmen des jeweils vereinbarten Umfangs zur zeitweisen Nutzung eines Konferenzraums berechtigt, so können bis zu drei Gäste den Konferenzraum sowie den Internetzugang währenddessen in Anspruch nehmen. Das Mitglied hat die Gäste zu begleiten. Die Nutzung von Arbeitsplätzen ist nur innerhalb des mit dem Mitglied vereinbarten Umfangs zulässig. Hinsichtlich Störungen, die von den Gästen ausgehen, wird auf die Hausordnung verwiesen. Das Mitglied haftet für alle von seinen Gästen verursachte Schäden.


4.7. Haustiere und Kinder haben keinen Zutritt zu den Räumlichkeiten des ANBIETERS. Der Zutritt ist ausschließlich Personen ab 18 Jahren gestattet. Das Mitbringen von Tieren ist nicht gestattet.


4.8. Der ANBIETER hat das jederzeitige Recht, sämtliche Büroräumlichkeiten, insbesondere aus Sicherheitsgründen, sowie zu Wartungs- und Instandhaltungszwecken zu nutzen.


4.9. Im Drucker befindliche Daten werden täglich gelöscht.


5. Haftungsausschluss, Freistellung
5.1. Dem Mitglied ist bekannt, dass bestimmte Infrastrukturleistungen durch Dritte erbracht werden (z. B. Telefon, Internet, Strom, Drucker, Kopierer und dergleichen). Der ANBIETER haftet nicht für Fehlfunktionen, Unterbrechungen und/oder den Ausfall der Infrastruktur, welche durch Dritte verursacht wurden.


5.2. Der ANBIETER haftet gegenüber dem Mitglied für leicht fahrlässig verursachte Schäden nur dann, wenn diese auf wesentliche Pflichtverletzungen zurückzuführen sind, die die Erreichung des Vertragszwecks gefährden, oder auf die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung erst ermöglicht.


5.3. In den unter Abs. 2 genannten Fällen ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.


5.4. In den unter Abs. 3 genannten Fällen verjähren Schadensersatzansprüche des Mitglieds nach zwei (2) Jahren von dem Zeitpunkt an, in welchem der Anspruch entstanden ist und das Mitglied Kenntnis davon erlangte. Ohne Rücksicht auf die Kenntnis des Mitglieds verjähren Schadensersatzansprüche jedoch spätestens drei (3) Jahre nach dem schädigenden Ereignis.


5.5. Mit Ausnahme der Haftung für Arglist und wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gelten die vorstehenden Haftungsbeschränkungen unabhängig von deren Rechtsgrund für alle Schadensersatzansprüche.


5.6. Eine Haftung für persönliche Gegenstände des Mitglieds, welche in dem Standort des ANBIETERS zurückgelassen werden, ist ausgeschlossen.


5.7. Das Mitglied kann uneingeschränkt für Reparaturkosten für jedwede Schäden an dem Standort des ANBIETERS und darin enthaltenen Gegenständen haftbar gemacht werden, die das Mitglied oder dessen Nutzungsberechtigte oder Dritte bzw. Gäste verursachen.


5.8. Der ANBIETER übernimmt keinerlei Verantwortung für andere Mitglieder.
 

5.9. Das Mitglied stellt den ANBIETER von sämtlichen Forderungen und Kosten einschließlich angemessener Anwaltskosten frei, die aus einer Nichteinhaltung dieser Vereinbarung durch das Mitglied, dessen Nutzungsberechtigte und/oder Gäste entstehen.


6. Eigen-PR / Bewerbung
Der ANBIETER ist berechtigt, für Eigenwerbung und Eigen-PR – insbesondere auf seiner Webseite, bei Kundenpräsentationen und zur Selbstdarstellung – Name, Marke und Logo des Mitglieds zu nennen und wiederzugeben. Letzteres gilt auch nach Beendigung dieses Vertrages.


7. Vergütung
7.1. Für die Leistungen gilt die jeweilige zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gem. Preisliste geltende Vergütung (nachfolgend auch „Mitgliedsbeitrag“), sofern keine hiervon abweichende Vergütung individuell vereinbart wurde. Alle Preise verstehen sich zzgl. USt.


7.2. Der Mitgliedsbeitrag beinhaltet die Vergütung für die Inanspruchnahme der vereinbarten Leistungen gemäß Ziff. 2 sowie die Kosten für die Nutzung der Infrastruktur und ist im Voraus zu entrichten.


7.3. Der ANBIETER ist berechtigt, die Mitgliedschaft unmittelbar auszusetzen oder zu beenden, wenn das angegebene Zahlungsmittel – unabhängig davon, aus welchem Grund – nicht belastet werden kann. Eingehende Zahlungen werden zunächst für die Begleichung offener Beträge verwendet, wobei am längsten fällige Beträge vorrangig eingezogen werden.


7.4. Als Zahlungsmittel stehen folgende Möglichkeiten zur Verfügung:
- Kreditkarte,
- EC-Karte,
- Barzahlung.


7.5. Das Mitglied kann nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen sein Aufrechnungsrecht oder ein Zurückbehaltungsrecht ausüben bzw. geltend machen.

 

7.6. Sämtliche Abrechnungsmodalitäten, insbesondere die Rechnungstellung, erfolgen auf elektronischem Weg über die vom Mitglied mitgeteilte E-Mail-Adresse. Das Mitglied erklärt sich hiermit ausdrücklich einverstanden. Erwünscht das Mitglied eine hiervon abweichende Art der Übermittlung (z.B. Post) trägt er die hierfür zusätzlich anfallenden Kosten.


8. Verzug
8.1. Etwaige Fristen zur Leistungserbringung durch den ANBIETER beginnen in jedem Fall nicht, bevor die vereinbarte Vergütung vollständig durch das Mitglied beglichen wurde und sämtliche notwendigen Mitwirkungshandlungen des Mitglieds umfassend erbracht wurden.

 

8.2. Ist das Mitglied mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich der ANBIETER das Recht vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich der fälligen Zahlungen nicht auszuführen.
 

8.3. Der ANBIETER ist berechtigt den Vertrag bei Vorliegen eines wichtigen Grundes gem. § 626 I BGB zu kündigen und sämtliche Leistungen einzustellen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn das Mitglied, sofern eine Ratenzahlung vereinbart ist, mit einer fälligen Rate gegenüber dem ANBIETER in Verzug ist. Der ANBIETER ist berechtigt, die gesamte Vergütung, welche bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig würde, als Schadensersatz geltend zu machen. In diesem Fall muss sich der ANBIETER aber dasjenige anrechnen lassen, was er an Aufwendungen erspart oder zu erwerben unterlässt.

 

9. Vertragslaufzeit
9.1. Der Vertrag ist für die gemäß individualvertraglicher Vereinbarung vereinbarte Laufzeit (Erstlaufzeit) geschlossen. Die Erstlaufzeit entspricht der Mindestdauer der Verpflichtungen, die das Mitglied mit dem Vertrag eingeht. Eine vorzeitige ordentliche Kündigung ist ausgeschlossen.

 

9.2. Vertragsbeginn ist im Falle des Erwerbs eines (Halb-)Tagespasses um 08:00 Uhr desjenigen Tages, für den der Pass erworben wurde, und im Falle des Erwerbs eines Wochen- oder Monatspasses um 08:00 Uhr am ersten Werktag desjenigen Zeitraums, für den der Pass erworben wurde. Die Vertragslaufzeit endet im Falle des Erwerbs eines (Halb-)Tagespasses mit Ablauf der letzten Stunde des Vertragszeitraums, und im Falle eines Wochen- oder Monatspasses um 18:00 Uhr des letzten Tages des jeweiligen Vertragszeitraums. Der jeweilige Arbeitsplatz bzw. das Büro ist bis spätestens 18:00 Uhr des letzten Tages der Vertragslaufzeit zu räumen.

 

9.3. Beträgt die Erstlaufzeit mindestens drei Monate, verlängert sich die Vertragslaufzeit, sofern nicht explizit abweichend geregelt, jeweils um die vereinbarte Erstlaufzeit, wenn sie nicht vier Wochen vor Ablauf der Erstlaufzeit bzw. der jeweiligen Vertragsverlängerung von einer Partei schriftlich (E-Mail ausreichend) gekündigt wird.

 

9.4. Zum Ende der Vertragslaufzeit hat das Mitglied das Büro bzw. seinen Arbeitsplatz zu räumen und in dem Zustand zurückzugeben, in dem das Mitglied diesen erhalten hat. Der ANBIETER ist bei Verstoß gegen die vorstehende Regelung dazu berechtigt, dem Mitglied die Kosten für die Reinigung und/oder die Herstellung des ursprünglichen Zustandes in Rechnung zu stellen. Schadensersatzansprüche des ANBIETERS für Büros bzw. Arbeitsplätze, die anderen Mitgliedern nicht oder nicht rechtzeitig zur Verfügung gestellt werden können, bleiben ausdrücklich unberührt.

 

9.5. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

 

10. Datenschutz, Geheimhaltung
10.1. Das Mitglied wird darauf hingewiesen, dass der ANBIETER personenbezogene Bestands- und Nutzungsdaten in maschinenlesbarer Form im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses erhebt, verarbeitet und nutzt. Alle personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt.

 

10.2. Die Verarbeitung personenbezogener Daten (insbesondere des Namens und der Anschrift, E-Mail-Adresse des Mitglieds), erfolgt stets im Einklang mit der europäischen Datenschutz- Grundverordnung und in Übereinstimmung mit den für den ANBIETER geltenden landesspezifischen Datenschutzbestimmungen.
 

10.3. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die ihnen im Rahmen der Vertragsdurchführung bekannt gewordenen Informationen aus dem Bereich der anderen Partei vertraulich zu behandeln.

 

11. Widerrufsrecht
Für den Fall, dass die vertragliche Vereinbarung ein außerhalb von Geschäftsräumen geschlossener Vertrag oder Fernabsatzvertrag ist und das Mitglied Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, d.h. den Erwerb zu Zwecken tätigt, die überwiegend weder einer gewerblichen noch einer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zuzurechnen sind, hat es ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.

 

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (KultWork GmbH, Polizeigasse 4, 86720 Nördlingen, Email: info@kultwork.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.


Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertragsunterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.


Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
–An KultWork GmbH, Polizeigasse 4, 86720 Nördlingen, Email: info@kultwork.de
–Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
–Bestellt am (*)/erhalten am (*)
–Name des/der Verbraucher(s)
–Anschrift des/der Verbraucher(s)
–Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum
(*) Unzutreffendes streichen.


12. Allgemeine Bestimmungen
12.1. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen aus Verträgen ist Nördlingen.


12.2. Auf alle Streitigkeiten in Verbindung mit der Nutzung der Webseite findet, unabhängig vom rechtlichen Grund, ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller Bestimmungen des Kollisionsrechts, die in eine andere Rechtsordnung verweisen, Anwendung.


12.3. Bei Bedarf werden von den Parteien schriftlich vereinbarte zusätzliche oder alternative Bestimmungen zu der Vereinbarung ab dem Zeitpunkt ihrer Unterzeichnung als Teil der Vereinbarung betrachtet.


12.4. Durch eine etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Klauseln gilt dasjenige vereinbart, was dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten steht. Dies gilt auch für die ergänzende Vertragsauslegung.
Stand: August 2021